AGB
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Kaufverträge, die zwischen der OctaLyft UG (haftungsbeschränkt), Paul-Jäkel-Straße 46, 09113 Chemnitz, E-Mail: info@chemnitz-spotted.com, Handelsregister: HRB 37550, Amtsgericht Chemnitz, Geschäftsführer: Saeed Moradtalab, Rotinda Getiren (nachfolgend „Verkäufer") und dem jeweiligen Käufer über den Online-Shop chemnitz-spotted.com geschlossen werden.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.4 Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.
2.2 Der Käufer kann die Produkte des Verkäufers in den Warenkorb legen und nach Eingabe seiner persönlichen Daten sowie Auswahl der Zahlungs- und Versandmethode über den Button „Jetzt kaufen" bzw. „Bestellung aufgeben" ein verbindliches Kaufangebot für die im Warenkorb enthaltenen Waren abgeben.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Käufers innerhalb von zwei Werktagen annehmen durch:
- Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung per E-Mail, oder
- Lieferung der bestellten Ware an den Käufer.
Maßgeblich ist, welches Ereignis zuerst eintritt. Geht dem Käufer innerhalb dieser Frist keine Annahme zu, gilt das Angebot als abgelehnt. Eine automatisch generierte Eingangsbestätigung per E-Mail gilt nicht als Vertragsannahme.
2.4 Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung kann der Käufer seine Eingaben über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen jederzeit korrigieren. Alle eingegebenen Daten werden vor dem Absenden der Bestellung in einer Bestellübersicht nochmals angezeigt und können dort berichtigt werden.
2.5 Der Vertragstext wird vom Verkäufer nach Vertragsschluss nicht gespeichert und ist nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr über das Internet zugänglich. Der Käufer erhält unmittelbar nach Bestelleingang eine automatische Eingangsbestätigung per E-Mail, in der seine Bestellung nochmals aufgeführt wird. Spätestens bei Lieferung der Ware oder mit der Auftragsbestätigung übermitteln wir dem Käufer diese AGB sowie die Widerrufsbelehrung auf einem dauerhaften Datenträger (§ 312f Abs. 2 BGB).
2.6 Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
§ 3 Lieferung und Versand
3.1 Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Ein Versand ins Ausland ist nicht möglich.
3.2 Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer im Bestellprozess angegebene Lieferadresse.
3.3 Sofern bei dem jeweiligen Produkt im Online-Shop keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt die Lieferzeit 3–7 Werktage ab Zahlungseingang beim Verkäufer. Werktage sind Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage in Sachsen.
3.4 Sollte ein bestelltes Produkt vorübergehend nicht verfügbar sein, teilt der Verkäufer dem Käufer dies unverzüglich mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als 10 Werktagen ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen, erstattet.
3.5 Das Versandrisiko gegenüber Verbrauchern trägt der Verkäufer. Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Ware an den Versanddienstleister auf den Käufer über.
3.6 Teillieferungen sind nur zulässig, wenn dies dem Käufer zumutbar ist. Etwaige Mehrkosten für Teillieferungen trägt der Verkäufer.
§ 4 Preise und Versandkosten
4.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Etwaige zusätzliche Liefer- und Versandkosten werden auf der jeweiligen Produktseite, im Warenkorb und im Bestellprozess gesondert ausgewiesen und sind vom Käufer zu tragen, sofern kein kostenloser Versand vereinbart wurde.
4.2 Die Versandkosten richten sich nach der im Bestellprozess angezeigten Versandkostentabelle. Es fallen keine weiteren Kosten an, die über den angezeigten Gesamtbetrag hinausgehen.
§ 5 Zahlungsbedingungen
5.1 Dem Käufer stehen folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung, die im Bestellprozess angezeigt werden: Kreditkarte, PayPal sowie weitere im Bestellprozess angebotene Zahlungsmethoden.
5.2 Bei Zahlung per Kreditkarte oder PayPal wird der Rechnungsbetrag mit Abschluss der Bestellung fällig und unmittelbar eingezogen.
5.3 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf das in der Auftragsbestätigung genannte Konto zu überweisen. Kommt der Käufer dieser Verpflichtung nicht nach, behält sich der Verkäufer vor, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren.
5.4 Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die von Shopify bereitgestellten Zahlungsdienstleister. Zahlungsdaten werden direkt an den jeweiligen Zahlungsdienstleister übermittelt. Der Verkäufer hat keinen Zugriff auf vollständige Zahlungskarteninformationen des Käufers.
5.5 Dem Käufer steht ein Recht zur Aufrechnung nur dann zu, wenn seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind. Gegenüber Unternehmern ist ein Zurückbehaltungsrecht nur zulässig, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
6.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich aller Nebenkosten Eigentum des Verkäufers.
6.2 Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
6.3 Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer zur Rücknahme der Ware berechtigt. Die Rücknahme der Ware gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, der Verkäufer erklärt dies ausdrücklich.
§ 7 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die genauen Bedingungen und die Möglichkeit zur elektronischen Ausübung des Widerrufs ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die Bestandteil dieser AGB ist und dem Käufer spätestens mit der Auftragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt wird. Die Widerrufsfunktion gemäß § 356a BGB ist im Footer unseres Shops unter dem Link „Vertrag widerrufen" erreichbar.
§ 8 Gewährleistung und Mängelhaftung
8.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei neuen Waren gegenüber Verbrauchern 2 Jahre ab Lieferung.
8.2 Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche abweichend 1 Jahr ab Lieferung. Unternehmer sind verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu untersuchen und erkannte Mängel sofort schriftlich anzuzeigen (§ 377 HGB). Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen. Unterlässt der Unternehmer die rechtzeitige Anzeige, gilt die Ware als genehmigt. Die gesetzlichen Rechte bei arglistigem Verschweigen eines Mangels bleiben unberührt.
8.3 Ist die gelieferte Ware mangelhaft, hat der Käufer zunächst einen Anspruch auf Nacherfüllung. Der Verkäufer kann wählen, ob er den Mangel beseitigt oder eine mangelfreie Sache liefert. Das Recht des Käufers, nach den gesetzlichen Voraussetzungen Minderung zu verlangen, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu fordern, bleibt unberührt.
8.4 Natürliche Abnutzungserscheinungen stellen keinen Mangel dar.
§ 9 Haftung
9.1 Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
9.2 Für Schäden, die durch die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) entstehen, haftet der Verkäufer auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
9.3 Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
9.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt in jedem Fall unberührt.
§ 10 Verpackung und Rückgabe von Verpackungen
Der Verkäufer erfüllt seine Pflichten nach dem Verpackungsgesetz (VerpackG) durch die Beteiligung an einem zugelassenen Rücknahmesystem. Für die Entsorgung von Verpackungen stehen die kommunalen Wertstoffsysteme zur Verfügung.
§ 11 Datenschutz
Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Käufers zur Abwicklung des Kaufvertrags. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung, die auf der Website unter chemnitz-spotted.com abrufbar ist.
§ 12 Streitbeilegung
Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 13 Schlussbestimmungen
13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht zwingende gesetzliche Vorschriften des Staates eingeschränkt werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
13.2 Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers in Chemnitz.
13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
13.4 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses.